§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der ATS Export UG (haftungsbeschränkt), Am Anger 1, 85283 Wolnzach (nachfolgend „Verkäufer“), und ihren Kunden über den Onlineshop www.atsexport.de sowie für Bestellungen per E-Mail oder Telefon.
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Verkauf an Verbraucher findet nicht statt. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Nachweis der Unternehmereigenschaft zu verlangen, insbesondere eine Gewerbeanmeldung, einen Handelsregisterauszug oder eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Mit Absenden der Registrierung bzw. der Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB zu handeln. Stellt sich heraus, dass der Kunde Verbraucher ist, ist der Verkäufer berechtigt, die Freischaltung des Kundenkontos zu widerrufen und vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.
§ 2 Kundenkonto und Freischaltung
(1) Bestellungen sind nur mit einem freigeschalteten Händlerkonto möglich. Nach der Registrierung prüft der Verkäufer die Angaben des Kunden. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen, insbesondere der Firmendaten und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
(2) Mit Klick auf den Button „Bestellung absenden“ gibt der Kunde eine Bestellung über die ausgewählten Waren ab. Bei Wahl der Lieferart „Versand“ handelt es sich um eine unverbindliche Bestellanfrage: Der Verkäufer ermittelt die Versandkosten und übermittelt dem Kunden per E-Mail ein Angebot über den Gesamtpreis einschließlich Versandkosten mit einem Zahlungslink.
(3) Bei Versand kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde dieses Angebot durch Zahlung oder ausdrückliche Bestätigung annimmt. Das Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, 7 Tage gültig.
(4) Bei Wahl der Lieferart „Selbstabholung“ gibt der Kunde mit Klick auf den Button „Bestellung absenden“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung per E-Mail bestätigt oder die Ware zur Abholung bereitstellt.
(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten erhält der Kunde per E-Mail.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt, sowie zuzüglich Versandkosten.
(2) Bei Lieferungen an Unternehmer in anderen EU-Mitgliedstaaten mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erfolgt die Lieferung steuerfrei als innergemeinschaftliche Lieferung (Reverse-Charge-Verfahren). Bei Ausfuhren in Drittländer erfolgt die Lieferung steuerfrei, sofern die gesetzlichen Nachweise vorliegen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Erbringung der erforderlichen Nachweise mitzuwirken. Werden diese nicht erbracht, ist der Verkäufer berechtigt, die Umsatzsteuer nachzuberechnen.
(3) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Banküberweisung, Kreditkarte oder PayPal. Zahlung bei Abholung oder auf Rechnung ist nur nach gesonderter Vereinbarung möglich.
(4) Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang versandt oder zur Abholung freigegeben.
(5) Für einzelne Artikel gelten Mindestbestellmengen, die in der Artikelbeschreibung angegeben sind.
§ 5 Lieferung, Abholung und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager Wolnzach per Paketdienst (bis 30 kg) oder per Spedition, bei Speditionsware frei Bordsteinkante. Alternativ kann die Ware nach Terminvereinbarung abgeholt werden.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder bei Abholung mit der Übergabe an den Kunden oder seinen Beauftragten auf den Kunden über.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(4) Bei Ausfuhren ist der Kunde für die Einhaltung der Einfuhrbestimmungen, Zölle und Abgaben im Bestimmungsland verantwortlich.
(5) Der Verkäufer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn er trotz ordnungsgemäßem Einkauf selbst nicht beliefert wird. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.
§ 7 Warenzustand und Gewährleistung
(1) Die Ware wird in folgenden Zuständen angeboten: A-Ware / Neuware: neue, ungebrauchte Ware, gegebenenfalls ohne Originalverpackung. B-Ware: Retouren oder Ware mit leichten optischen Mängeln oder beschädigter Verpackung, in der Regel funktionsfähig. C-Ware: Retouren mit Mängeln, Defekten oder fehlenden Teilen, ungeprüft. Gebraucht: gebrauchte Ware mit Gebrauchsspuren.
(2) Bei Mischpaletten, Mixposten und Kiloware ist die genaue Zusammensetzung nicht festgelegt. Abbildungen sind beispielhaft. Abweichungen in Art, Marke und Zusammensetzung der einzelnen Artikel stellen keinen Mangel dar.
(3) Für A-Ware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang. Für B-Ware, C-Ware und gebrauchte Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Ware wird insoweit verkauft wie gesehen. Eine Besichtigung vor dem Kauf ist nach Terminvereinbarung möglich.
(4) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel sowie Transportschäden unverzüglich schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB). Transportschäden sind zusätzlich auf dem Lieferschein des Transportunternehmens zu vermerken.
(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(6) Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Kunden nach §§ 445a, 445b, 478 BGB bleiben unberührt, soweit es sich um neu hergestellte Ware handelt.
§ 8 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2026